Die neue Messsystemverordnung: Umbrüche im Mess- und Zählerwesen

(c) BBH

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Bei Verbrauchern und Einspeisern von Strom müssen ab bestimmten Schwellenwerten „intelligente Messsysteme“ eingebaut werden. Welche technischen Anforderungen diese Systeme mindestens leisten sollen, wird eine Verordnung festlegen, die derzeit im Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) entworfen wird. Diese „Verordnung über technische Mindestanforderungen an den Einsatz intelligenter Messsysteme“ (Messsystemverordnung – MsysV) wird erhebliche Auswirkungen auf die bestehenden Marktrollen und deren Zuständigkeiten im Bereich des Mess- und Zählerwesens haben und soll noch vor der Bundestagswahl am 22.9.2013 in Kraft treten.

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Wie ist die Netz- und Speicherförderung im KWKG umsatzsteuerlich zu behandeln?

9.2.2012_VerkehrsschildDie Energiewende verlangt der Finanzverwaltung immer wieder ab, die einzelnen „Fördermaßnahmen“ umsatzsteuerlich einzuordnen.

Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat sich jüngst mit der Frage beschäftigt, wie die im Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) vorgesehene Wärme- und Kältenetzförderung umsatzsteuerlich zu behandeln ist. Am 26.3.2013 hat es dazu ein neues BMF-Schreiben (GZ. IV D 2 – S 7124/07/10002:010) erlassen. Was da drin steht?

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