Tag · Photovoltaik

30 Mai

Anlagenbegriff stellt KWK-Förderung zur Disposition

„100-Tage-Gesetz“: Mit diesem griffigen Kurztitel wollte man die besondere Eilbedürftigkeit des „Entwurfes eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes und weiterer Bestimmungen des Energierechts“ verdeutlichen. Verschiedene grundlegende Weichenstellungen für die Energiewirtschaft sind darin vorgesehen. So eilig war es dem...

24 Mai

Schadensersatz für Förderkürzungen – PV-Investoren siegen gegen Spanien

Nun haben die Photovoltaik(PV)-Investoren einen ersten Sieg eingefahren: Das Schiedsgericht im Fall Eiser vs. Königreich Spanien hat ihnen Recht gegeben und Spanien mit Urteil vom 4.5.2017 zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt.

09 Januar

Dachsanierung zum Aufbau einer Photovoltaikanlage als Tauschgeschäft?

Wenn der Mieter eines Gebäudedachs, der darauf eine Photovoltaikanlage installieren will, auf seine Kosten das Dach saniert, muss er dann für den Wert der Dachsanierung Umsatzsteuer abführen? Zu dieser Frage wird demnächst der Bundesfinanzhof (BFH) Stellung nehmen (Az. V R 35/16).

08 September

Trend zur Photovoltaik

Jeder weiß, dass der Gesamtzubau an Photovoltaik (PV) in Deutschland in den letzten Jahren abgenommen hat. Was nicht jeder weiß: PV-Anlagen im Privatkundensegment (bis 10 kW) sind und bleiben beliebter als je zuvor. Verursacht wird die hohe Nachfrage unter anderem...

15 Juli

Es ist soweit: das EEG 2017 ist beschlossene Sache

Am vergangenen Freitag hat der Deutsche Bundestag das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) 2017 beschlossen. Dafür musste es zuletzt Schlag auf Schlag gehen: Erste Lesung am 24.6.2016, Beratung im Wirtschaftsausschuss am 4. und 6.7.2016, zweite und dritte Lesung sowie Verabschiedung am 8.7.2016 –...

18 April

Nun offiziell –BMWi startet die Anhörung zum EEG 2016

Die E-Mail des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) vom 14.4.2016, 23.52 Uhr, ist überschrieben mit „Wichtig – eilt!“ Beides ist richtig: Viele warten seit längerem angespannt auf die offiziellen Referentenentwürfe für ein Erneuerbares-Energien-Gesetz 2016 (EEG 2016) und für ein Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG). Außerdem muss...

02 März

Die neue EU-Strategie zur Weiterentwicklung und Verbesserung der Wärme- und Kälteversorgung: Intelligente Häuser und Gebäudesanierung (Teil 3)

Die Europäische Kommission hat ein Strategiepapier zur Frage einer gesamteuropäischen Strategie der Weiterentwicklung und Verbesserung der Wärme- und Kälteversorgung entwickelt, das demnächst als Teil eines sog. Winterpakets veröffentlicht werden soll. Während wir im ersten Teil unserer Blog-Reihe skizziert haben, was...

22 Februar

Gekürzte PV-Förderung in Spanien: vorläufige Niederlage für Investoren

Auf dieses Urteil haben viele Erneuerbare-Energien-Investoren gewartet: Ende Januar 2016 hat erstmals ein Schiedsgericht auf Grundlage des Energie-Chartavertrages (ECT) über die rückwirkende Kürzung von Erneuerbare-Energien-Einspeisevergütungen geurteilt. Konkret ging es um die Klage eines niederländisch-luxemburgischen Photovoltaik(PV)-Investors, der aufgrund des spanischen Einspeisevergütungssystems...

01 Dezember

Weiter, weiter Anlagenbegriff des BGH: Erst die Gesamtheit der Photovoltaik-Module macht die Anlage

Kurz vor Jahresende überrascht der Bundesgerichtshof (BGH) insbesondere die Photovoltaik-Branche mit einem heute veröffentlichten Urteil (4.11.2015, Az. VIII ZR 244/14). Darin äußert er sich erstmals eingehend zum Anlagenbegriff des EEG 2009 bei Photovoltaik (PV)-Anlagen. Die Kernaussage: Nur die Gesamtheit aller PV-Module...

14 Oktober

EEG-Umlage steigt 2016 auf 6,354 Ct/kWh leicht an

Im Jahr 2016 wird die EEG-Umlage 6,354 Ct/kWh betragen. Das werden die Übertragungsnetzbetreiber laut Deutscher Presse-Agentur (dpa) morgen mitteilen. Damit erreicht die Umlage einen neuen Höchstwert. War sie im laufenden Jahr 2015 (erstmals) leicht von 6,24 Ct/kWh auf 6,17 Ct/kWh...