Advent, Advent, ein Lichtlein brennt…

(c) Martin Beckmann

… doch damit die Kerze auch künftig nicht unsere einzige Lichtquelle ist, muss allerhand passieren. Viel zu tun gab es im Jahr 2012 für den deutschen Gesetzgeber, den der schnelle Ausbau der Erneuerbaren Energien und die immer steigenden Energiekosten vor große Aufgaben stellen. Selbst wenn sich ein Masterplan für die Energiewende auch dieses Jahr nicht unter dem Weihnachtsbaum finden wird, so sind doch einige erwähnenswerte Schritte für das Gelingen der Energiewende unternommen worden.

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PV-Novelle – eine runde Sache?

 

(c) Martin Beckmann

Lange hat es gedauert, nun ist sie da: die PV-Novelle. Nachdem der Bundesrat den Ball über den Vermittlungsausschuss gespielt hatte, wurde die im Vorfeld viel diskutierte Änderung des EEG am 23.8.2012 im Bundesgesetzblatt verkündet. Was dies im Detail für die Förderung des Solarstroms bedeutet, haben wir für Sie in unserem aktuellen Newsletter zu Fragen der Erneuerbaren Energien aufbereitet. Neben weiteren Neuigkeiten aus der Gesetzgebung – wie der Systemstabilitätsverordnung (SysStabV) – berichten wir auch Spannendes aus der Rechtsprechung, zum Beispiel bezüglich der zentralen Frage des Anlagenbegriffs im EEG. Abgerundet wird die September-Ausgabe unserer BBH-News mit Informationen über aktuelle Veröffentlichungen aus der Clearingstelle EEG.

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PV-Novelle wird weitergereicht – und zwar in den Vermittlungsausschuss

Nun ist es doch geschehen: Der Bundesrat hat heute mit 2/3-Mehrheit die PV-Novelle abgelehnt. Die SPD-geführten und mehrere CDU-regierte Bundesländer (Berlin, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen, aber auch Saarland) schicken das viel diskutierte Gesetz in den Vermittlungsausschuss, und zwar mit der „großen Welle“: Die Regelungen sollen grundlegend überarbeitet werden. Damit wird die Empfehlung der Ausschüsse für Umwelt und für Wirtschaft vom 26.4.2012 aufgegriffen (wir berichteten), was bis zuletzt nicht sicher war.

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