Der Referentenentwurf eines Strommarktgesetzes hält (noch) nicht, was das Weißbuch verspricht

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Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) hat sich zum Ziel gesetzt, in Zeiten gewandelter energiewirtschaftlicher Rahmenbedingungen auch künftig die Basis für eine sichere, preiswürdige, klimafreundliche und effiziente Stromversorgung zu schaffen. Nach dem Grün– und dem Weißbuch (wir berichteten) liegt nun ein erster Entwurf eines Gesetzespakets zum Strommarkt vor. Was steht drin? Was sind die Hintergründe? Und was ist davon zu halten?

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Vom Hölzchen aufs Stöckchen: Lex Irsching war kartellrechtswidrig

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Kraftwerksbetreiber in Deutschland haben es dieser Tage wahrlich nicht leicht. Brüssel zwingt die Erneuerbaren, ihr künftiges Geschäftsmodell zu überdenken, die konventionellen Erzeuger, die wirtschaftliche Sinnhaftigkeit des Betriebs ihrer Anlagen – ob der Entwicklung der Stromgroßhandelspreise – in Frage zu stellen. Das Dilemma besteht darin, dass in Zeiten volatiler Einspeisung regenerativen Stroms, konventionelle Erzeugungsanlagen – gerade im Spitzlastbereich – für eine sichere Stromversorgung notwendig sind, andererseits sie sich aber unter den gegenwärtigen Rahmenbedingungen vielfach nicht wirtschaftlich betreiben lassen. Viele Kraftwerksbetreiber wollen ihre Anlagen stilllegen.

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Grünbuch des BMWi zum Strommarkt: Eine Kapazitätsreserve kommt sicher!? (Teil 3)

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Brauchen wir einen Kapazitätsmarkt, und wenn ja welchen? Dazu hat, wie berichtet, das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) unlängst ein Grünbuch zum Strommarkt veröffentlicht (wir berichteten in Teil 2 und 1), das die Diskussion eröffnet und einige Überlegungen dazu zur Debatte stellt. Konkretere Vorstellungen will das Ministerium erst im Mai 2015 entwickeln, auf Basis eines Weißbuch genannten erneuten Diskussionspapiers. Und ab September 2015 wird dann das eigentliche Gesetzgebungsverfahren starten.

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Weihnachten kommt immer so plötzlich …

(c) Martin Beckmann
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Es ist ja nicht so, dass die Zeichen zu übersehen gewesen wären. Bereits seit Wochen umgattern die fliegenden Christbaumhändler ihre Reviere, auf den Marktplätzen der Republik werden die Stände für den Weihnachtsmarkt unter lautstarkem Hämmern und Klopfen aufgebaut, zu den ersten Schokoweihnachtsmännern im Supermarktregal gesellt sich langsam auch die passende Einstimmungsmusik, und der Duft nach gebrannten Mandeln liegt in der Luft. Diese unübersehbaren Anzeichen des nahenden Weihnachtsfestes – und damit zwangsläufig auch des nahenden Jahresendes – nimmt der Mensch, der ja bekanntlich ein Gewohnheitstier ist, kaum wahr. Um dann irgendwann völlig überrascht mit den Worten von Franz Beckenbauer festzustellen  „Ja, is‘ denn heut’ scho’ Weihnachten?“

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