Tag · Schlichtungsstelle Energie
Wer hat an der Uhr gedreht? Unsere News zum Gas
Die Umstellung von Winter- auf Sommerzeit liegt hinter uns, die Marktraumumstellung von L- auf H-Gas hat gerade erst begonnen. Und die wird die Gaswirtschaft noch einige Zeit beschäftigen; genauso wie unsere gute alte Bekannte: GABi Gas. Die Festlegung in ihrer...
Verteilernetzbetreiber haften für Überspannungsschäden nur im Einzelfall
Verteilernetzbetreiber müssen gegenüber Privatkunden ggf. nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) haften, wenn es in ihrem Netz zu Überspannung kommt und dadurch bei den Anschlussnehmern Schäden entstehen. Dies hatte im letzten Jahr der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden (Urt. v. 25.2.2014, Az. VI ZR...
BGH entscheidet: Auch Wohnungseigentumsgemeinschaften sind Verbraucher – HEL-Klauseln sind daher auch diesen gegenüber unwirksam
Gaslieferverträge enthielten bisher oft eine Klausel, die den Gaspreis an den Preis für leichtes Heizöl (HEL) koppelt. Bei Verträgen mit Verbrauchern hatte der Bundesgerichtshof (BGH) 2010 diese so genannten HEL-Klauseln für grundsätzlich unwirksam erklärt. Anders sieht es bei Verträgen mit...
Neues vom Gas: Betrieb, Beschaffung, Vertrieb
Für viele Netzbetreiber heißt es: Jetzt wird abgerechnet. Denn seit Oktober letzten Jahres müssen sie sich mit dem verschärften Abrechnungsmechanismus für Netzkonten anfreunden. Eine neue Kooperationsvereinbarung, die KoV VI, steht außerdem bereits in den Startlöchern. Was dies für das kommende...
Schlichter Geburtsfehler
Die Schlichtungsstelle Energie e.V. hat ihre Arbeit aufgenommen. Auch Energieversorger können Mitglied der nach dem Energiewirtschaftgesetz (EnWG) zu errichtenden Streitschlichtungsstelle werden. Die Mitgliedschaft hält für die Unternehmen jedoch eine ganz besondere Überraschung bereit: Sie müssen den gerichtlichen Rechtsschutz weitgehend aufgeben.