Hipp, hipp, hurra – 2017 ist da!

(c) Martin Beckmann

Geben Sie es zu – sie haben uns über die Feiertage vermisst und sind froh, dass der weihnachts- und neujahreszeitliche Trubel aus Shopping, Familienfeiern und Völlerei nun endlich vorbei ist!

Wir jedenfalls können Ihnen versichern, dass wir das neue Jahr 2017 schon herbeigesehnt haben, um uns mit vollem Tatendrang den anstehenden Themen zu widmen. Und da gibt es wieder einmal Einiges, auch wenn im abgelaufenen Jahr 2016 wesentliche Weichen der Energiepolitik bereits gestellt wurden.

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Monopolkommission sieht den Entwurf zum Strommarktgesetz kritisch

(c) BBH

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Die Monopolkommission begutachtet regelmäßig, wie gut der Wettbewerb auf den deutschen Strom- und Gasmärkten funktioniert und wie er sich absehbar entwickelt. In ihrem jüngsten Gutachten vom 6.10.2015 hat sich die Monopolkommission eingehend mit dem aktuellen Entwurf (wir berichteten) der Bundesregierung zum Strommarktgesetz auseinandergesetzt. Dazu griff die Monopolkommission auf das Grün– und Weißbuch der Bundesregierung zum Strommarkt 2.0 zurück (wir berichteten). Auch wenn sie grundsätzlich der Entwicklung zu einem wettbewerbsnahen Strommarkt zustimmt, sieht sie einzelne Vorhaben des Strommarktgesetzes äußerst kritisch:

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Aus der Traum vom Energiebinnenmarkt?

(c) BBH

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„Ein funktionierender Energiebinnenmarkt“: Unter diesem Titel steht die Mitteilung, die die EU-Kommission am 15. November 2012 veröffentlicht hat. Ein besserer Titel wäre allerdings „ein nicht funktionierender Energiebinnenmarkt“ gewesen. Denn genau das kam bei der Bestandsaufnahme mehr oder weniger heraus: Der Energiebinnenmarkt funktioniert nicht und wird, wie es aussieht, auch in 2014 nicht funktionieren. Damit wäre das – insbesondere von Energiegeneraldirektor Philip Lowe so oft deklarierte – Ziel also verfehlt.

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