Ein Jahr DigiNetzG: auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft

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Vor etwas mehr als einem Jahr, ist das Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) in Kraft getreten. Was ist in diesem Jahr passiert?

Das im Telekommunikationsgesetz (TKG) verankerte DigiNetzG bildet einen „zentralen Meilenstein“ für die Verwirklichung der von der Bundesregierung beschlossenen Digitalen Agenda für Deutschland und des darin beschlossenen umfangreichen Breitbandausbaus. Zahlreiche Anträge wurden gestellt – und zu den wichtigsten Elementen des DigiNetzG zählen:

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Gut kombiniert, Dr. Watson? Über interne Ermittler, private E-Mails und die Tücken des Fernmeldegeheimnisses

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Früher begegneten sie uns als Sherlock Holmes, der ein tödliches Schlafmittel in einem Brandy entdeckt, als sein Freund und ständiger Begleiter Dr. Watson oder auch als Miss Marple mit ihrem Hut, die im 16-Uhr-50-Zug von Paddington ein Abteil nach Spuren durchsucht. Was die Detektive aus englischen Krimis mit den Mitarbeitern aus der Rechts- oder Compliance-Abteilung gemeinsam haben? Die unternehmensinternen „Spürnasen“ von heute liefern vielleicht weniger Nervenkitzel als die Krimis von Sir Arthur Conan Doyle – dafür erfüllen sie aber einen umso wichtigeren Auftrag für Unternehmen, in denen der Verdacht auf Unregelmäßigkeiten oder Verstöße aufgekommen ist. Solche „Internal Investigations“ können die Aufklärung beschleunigen und damit dem Schutz des Unternehmensimage dienen.

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Breitbandausbau im Fokus Europas – EU-Richtlinie zur Reduzierung der Ausbaukosten von EU-Rat angenommen

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Die Umsetzung der ehrgeizigen Breitbandziele der Europäischen Union (EU) kommt voran. Nach dem Europäischen Parlament hat am 8.5.2013 auch der Rat der Europäischen Union eine Richtlinie bestätigt, die die Kosten des Breitbandausbaus reduzieren soll.

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Bundesnetzagentur will Telekom mehr Rechte zur Zugangsverweigerung einräumen

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Die Deutsche Telekom erhält unter bestimmten Bedingungen das Recht, Wettbewerbern den Zugang zum vollständig entbündelten Teilnehmeranschluss am Kabelverzweiger (KVz) zu verweigern. Das geht aus einem am 9.4.2013 veröffentlichten Entscheidungsentwurf der Bundesnetzagentur (BNetzA) zum so genannten Vectoring hervor. Darin wird der Deutschen Telekom in Aussicht gestellt, den umfassenden Einsatz der neuen Vectoring-Technologie unter gewissen Bedingungen zu erlauben.

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Gewerblicher Rechtsschutz online

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Auch für Energieversorger gilt: Ohne ein überzeugendes Online-Marketing erreicht man bestimmte Kunden nicht mehr. Eine „treffsichere“ Internetdomain, ansprechend gestaltete Homepage, geschickte AdWords, strategisch richtige Bannerwerbung, das sind nur einige der zentralen Schlagworte für zeitgemäßes Marketing im hart umkämpften Energiemarkt. Für Energieversorger bieten sich viele kreative Möglichkeiten, das eigene Unternehmen am Markt erfolgreich zu positionieren. Aber Achtung: die Wahl der richtigen Domain und das Online-Marketing sind nicht ohne Kenntnis der grundlegenden rechtlichen Vorschriften zu meistern. Schon bei der Registrierung der eigenen Domain kann einiges schief gehen. Unser aktueller Newsletter zum Gewerblichen Rechtsschutz zeigt Ihnen die Fallstricke im Domainrecht sowie im Online- und E-Mail-Marketing auf.

Ansprechpartner: Stefan Wollschläger/Nils Langeloh

BNetzA fragt Daten für Infrastrukturatlas ab

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat Anfang Juni 2012 die 3. Phase ihres bundesweiten Infrastrukturatlas eingeläutet. Etwa 5.000 betroffene Unternehmen haben dazu ein Schreiben der Behörde samt Fragebogen erhalten.

Der Infrastrukturatlas ist ein Geoinformationssystem und enthält Daten über in Deutschland vorhandene Infrastrukturen, die beim Aufbau von Breitbandnetzen grundsätzlich mitgenutzt werden könnten.

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Reform des TKG nimmt Fahrt auf

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle hat einen Referentenentwurf zum Telekommunikationsgesetz (TKG) dem Bundeskabinett vorgelegt. Das Gesetz dient insbesondere der Umsetzung des geänderten europäischen Rechtsrahmens, der bis zum 25.5.2011 in nationales Recht überführt werden muss. Nach dem Willen des Wirtschaftsministeriums soll das Gesetz die Bundesnetzagentur (BNetzA) in den Stand versetzen, längerfristige Regulierungskonzepte zu erarbeiten und damit früher als bisher einen verbindlichen Rechtsrahmen für Investitionen in Infrastrukturen zu schaffen. Zudem soll der Zugang zu passiven Infrastrukturen wie Verkabelungen in Gebäuden, Leitungsrohre, Leerrohre und Masten verbessert werden. Weiterlesen