„Der Hosenträger zum Gürtel“: Statt Kohleabgabe macht die Kapazitätsreserve das Rennen

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Auch wenn sich Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel verfrühte Abgesänge auf seinen so genannten Klimabeitrag des Kraftwerkssektors verbeten hatte: Im Nachhinein scheinen die Kritiker Recht behalten zu haben. Dem ursprünglichem Vorschlag, die 22 Mio. t CO2, die zu der anvisierten 40-Prozent-Treibhausgasminderung bis 2020 im Vergleich zu 1990 noch fehlen, durch eine solche Klimaabgabe aufzubringen, haben die Koalitionsspitzen bei ihrem Energiegipfel am 1.7.2015 beerdigt. Stattdessen soll es ein Maßnahmenpaket richten, das vor allem vorsieht, Braunkohlekraftwerke in eine Kapazitätsreserve zu verschieben.

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Neues Recht für Biokraftstoffe 2015: Treibhausgasminderung statt energetischer Quote

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Ab dem 1.1.2015 präsentieren sich die Biokraftstoffquoten in einem neuen Gewand. Bislang schrieb das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) vor, dass ein bestimmter Anteil am Energiegehalt von Otto- und Dieselkraftstoffen aus Bio-Quellen stammen muss. Ab dem Jahr 2015 wird diese energetische Quote durch die Verpflichtung ersetzt, eine bestimmte Treibhausgasminderung mit den Biokraftstoffen zu erreichen. Man kann sagen: Zukünftig zählt bei den Biokraftstoffen nicht mehr Menge, sondern Qualität.

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