Tag · Widerrufsrecht
Online-Buchung für Bäderbetriebe: Rechtssicher in das neue Jahr
Online-Buchungssysteme bei Bäderbetrieben sind auf dem Vormarsch. Was für Kunden und auch die Bäder selbst viele Vereinfachungen mit sich bringt, birgt für die Betriebe aber auch einige Fallstricke in der Umsetzung. Deshalb ist es wichtig, sich hier rechtssicher aufzustellen.
BGH entscheidet: Auch Wohnungseigentumsgemeinschaften sind Verbraucher – HEL-Klauseln sind daher auch diesen gegenüber unwirksam
Gaslieferverträge enthielten bisher oft eine Klausel, die den Gaspreis an den Preis für leichtes Heizöl (HEL) koppelt. Bei Verträgen mit Verbrauchern hatte der Bundesgerichtshof (BGH) 2010 diese so genannten HEL-Klauseln für grundsätzlich unwirksam erklärt. Anders sieht es bei Verträgen mit...
Widerrufsbelehrung im Internet: „Häkchen“ ist unzulässig
Im Internethandel ist es nach wie vor weit verbreitet, sich mit „Checkboxen“ bestätigen zu lassen, dass der Kunde die Widerrufsbelehrung erhalten und/oder zur Kenntnis genommen hat. Nun hat der Bundesgerichtshof (BGH) solche Checkboxen explizit für AGB-rechtswidrig erklärt (Az. III ZR...