Straßenbeleuchtung für viele Kommunen immer noch neu

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Beleuchtung als Designfrage findet sich als Ambientebeleuchtung im Garten, der Wohnung …. Und wie sieht es auf der Straße aus? Geld verdient man mit Straßenbeleuchtung nicht. Zumindest nicht, wenn man eine Kommune ist. Für einen Dienstleister sieht es besser aus, allerdings müssen sie sich zunehmend einem Wettbewerb um die Vergabe der Straßenbeleuchtung stellen.

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„Wenn ich groß bin, werde ich Bademeister!“ Oder doch nicht?

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Wenn man kleine Kinder fragt, wo sie später einmal arbeiten möchten, steht das Schwimmbad oft ganz weit oben auf der Wunschliste. Müssen sie sich als junge Erwachsene dann tatsächlich für einen Beruf entscheiden, sieht das meistens etwas anders aus – nicht nur, weil dieser Beruf korrekt „Fachangestellter/Meister für Bäderbetriebe“ heißt: Für Bäderbetriebe wird es immer schwieriger, junge Menschen als Mitarbeiter zu gewinnen. Unser aktueller Newsletter widmet sich den Themen Personalentwicklung, Personaleinsatz und der neuen Entgeltordnung für Kommunen (EntgO VKA); aber auch weitere Themen wie steuerlicher Querverbund, Energieeffizienz und Klimaschutzplan 2050 haben wir mit Fokus auf kommunale Bäder aufbereitet.

Ansprechpartner BBH: Rudolf Böck/Meike Weichel/Janka Schwaibold/Bernd Günter
Ansprechpartner BBHC: Dr. Andreas Lied/Marius Regler

 

Offenes WLAN: EuGH stiftet Verwirrung

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Überall verfügbares, schnelles Internet ist die Grundvoraussetzung für die fortschreitende Digitalisierung aller Lebensbereiche. Ein wichtiges Puzzlestück dabei sind öffentlich zugängliche WLAN-Netzwerke, die hierzulande aber noch viel weniger verbreitet sind als anderenorts. Dies hat auch die Politik erkannt und kürzlich eine Änderung des Telemediengesetzes (TMG) auf den Weg gebracht, durch die die Störerhaftung abgeschafft (wir berichteten) und damit ein bedeutendes Hindernis aus dem Weg geräumt wurde (wir berichteten).

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Öffentliches WLAN: Was gibt es bei kostenpflichtigen Premium-Angeboten zu beachten?

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Nachdem die Abschaffung der Störerhaftung (wir berichteten) beschlossene Sache ist, wird mit einem sprunghaften Anstieg von öffentlichen WLAN-Netzwerken gerechnet. Auch viele Stadtwerke und kommunale Versorgungsunternehmen sehen das Potential; vielerorts gibt es schon konkrete Pläne zum Ausbau. Allerdings ist mit der Abschaffung der Störerhaftung nur eins von vielen Hindernissen beseitigt, zahlreiche Fragen und rechtliche Unsicherheiten bleiben bestehen.

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Frei wie ein Vogel: kommunales WLAN für alle

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In anderen EU-Mitgliedstaaten ist es schon lange Usus: in Cafés, aber auch an öffentlichen Plätzen und manchmal sogar in der ganzen Stadt gibt es ein WLAN, in das man sich mit einem Klick einloggen kann. Das ist nicht nur sehr komfortabel, sondern auch vielfach gerade für die mittelständische Wirtschaft und Startups ein Standard, auf den nur ungern verzichtet wird. In Deutschland ging dies leider bisher nicht. Denn nach einem Urteil (Az. I ZR 121/08) des Bundesgerichtshofs (BGH) aus dem Jahr 2010 musste jeder, der ein offenes WLAN betrieb, das Risiko kostenpflichtiger Abmahnungen auf sich nehmen. Wenn jemand das WLAN nutzte, um Rechtsverletzungen zu begehen oder Verbotenes zu tun, so war derjenige mit verantwortlich, der das WLAN bereit gestellt hatte.

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