Compliance: Schaut auf die MaComp.

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Nein, hinter dem Akronym MaComp verbirgt sich kein neues Apple-Produkt. Dafür muss man sich noch bis September gedulden. Ähnlich lang ersehnt waren aber, jedenfalls im Finanzsektor, die neuen Compliance-Anforderungen für Wertpapierdienstleister, die die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) vor kurzem veröffentlicht hat. Diese Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpflichten nach §§ 63 ff. WpHG (vormals §§ 31 ff. WpHG) richten sich zwar in ihren einzelnen Modulen ausdrücklich an Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute – die Herausforderung „Compliance“ geht jedes Unternehmen an (nicht zuletzt wegen der auf alle Unternehmen anwendbaren Sanktionsnormen §§ 30, 130 OWiG). Dabei handelt es sich bei den Richtlinien nicht einmal um eine Verordnung, geschweige denn um ein Gesetz. Als bloße Verwaltungsvorschriften der Finanzdienstleistungsaufsicht sind sie vielmehr eine Art „Best-Practice“-Zusammenstellung, die in ihrer Wirkung – auch außerhalb der Bankenaufsicht – keinesfalls unterschätzt werden sollte. Schließlich dienen die Aussagen der MaComp nicht nur der BaFin, sondern generell Behörden und Gerichten als Bewertungsmaßstab zur Beurteilung von compliancerelevanten Sachverhalten.

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Finanzaufsicht will Mindestanforderungen zu Risikomanagement und Compliance überprüfen

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Von Banken, Finanzdienstleistern, Versicherungen und Investmentgesellschaften verlangt die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) gewisse Mindestanforderungen, die in den Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk) und in den Mindestanforderungen an Compliance und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpflichten nach §§ 31 ff. WpHG (MaComp) niedergelegt sind. MaRisk und MaComp kommen auch für Unternehmen, die keine Banken sind, eine – nicht verbindliche – Leitbildfunktion zu. Diese Mindestanforderungen sollen jetzt überarbeitet werden. Dazu hat die BaFin am 26.4.2012 ein Konsultationsverfahren eröffnet.

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